Widerstand in der Slowakei: Proteste gegen Ficos Reise nach Moskau

Tausende Menschen haben am gestrigen Tag in Bratislava sowie in mehreren weiteren Städten der Slowakei gegen Ministerpräsident Robert Fico demonstriert. Der Anlass für die Proteste war Ficos Reise nach Moskau, um an den Feierlichkeiten zum Weltkriegsgedenken teilzunehmen. Dabei war er der einzige Regierungschef eines EU-Landes, der an diesem Event teilnahm. Ficos russlandfreundliche Haltung wird seit geraumer Zeit in der Slowakei und darüber hinaus kritisiert.

Proteste in Bratislava

Die größten Proteste fanden in der slowakischen Hauptstadt Bratislava statt. Die Demonstranten äußerten ihren Unmut über Ficos Entscheidung, den 9. Mai in Moskau zu verbringen, anstatt in Europa zu feiern. Ein Protestaufruf stellte klar: „Der 9. Mai ist der Tag Europas. Aber Robert Fico verbringt ihn an der Seite eines Kriegsverbrechers.“ Damit wurde auf Russlands Präsident Wladimir Putin angespielt, dessen Rolle im Ukraine-Konflikt von vielen als aggressiv und völkerrechtswidrig wahrgenommen wird. Die Teilnehmer der Proteste forderten eine klare Abgrenzung von der russischen Politik und eine Stärkung der europäischen Werte.

Kritik auf internationaler Ebene

Die Kritik an Ficos Reise kam nicht nur aus der Slowakei, sondern auch von internationaler Seite. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte sich ebenfalls zu den Ereignissen und stellte fest, dass alle, die Freiheit, Unabhängigkeit und europäische Werte unterstützen, an diesem Tag in der Ukraine sein sollten, anstatt in Moskau. Kallas betonte, dass Fico auf der „falschen Seite“ stehe und somit die Werte, für die die EU eintritt, in Frage stelle. Diese Äußerungen verdeutlichen die Besorgnis über die geopolitischen Spannungen zwischen der EU und Russland.

Fico selbst verteidigte seine Reise in mehreren Facebook-Botschaften. Er erklärte, dass er mit seinem Besuch denjenigen Respekt zolle, die für die Befreiung der Slowakei von der Nazi-Herrschaft gestorben seien. Zudem wies er darauf hin, dass er es ablehne, dass in Europa ein „neuer Eiserner Vorhang“ errichtet werde. Diese Aussagen zeigen, dass Fico versucht, seine Position im politischen Diskurs zu legitimieren, während er sich gleichzeitig den anhaltenden Vorwürfen seiner Kritiker gegenübersieht.

Quelle: https://orf.at/stories/3393030/