Portugal-Wahl: Konservative führen, Rechtspopulisten gewinnen an Einfluss

Der Sieg der Konservativen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal wird von einem historischen Rechtsruck im politischen Spektrum des Landes überschattet. Ministerpräsident Luis Montenegro und sein Bündnis, die Alianca Democratica (AD), haben laut den bisherigen Ergebnissen nahezu 32 Prozent der Stimmen erhalten. Die rechtspopulistische Partei Chega hat sich mit 22,6 Prozent der Stimmen als starke Kraft etabliert, während die Sozialistische Partei (PS), die bis vor etwas mehr als einem Jahr mit absoluter Mehrheit regierte, nur auf 23,4 Prozent kommt.

Politische Umwälzungen und Konsequenzen für die Sozialisten

Der Ausgang der Wahl markiert einen signifikanten Wandel im politischen Landschaft Portugals. Chega-Chef Andre Ventura äußerte sich jubelnd über den Erfolg seiner Partei und verkündete, dass das seit 50 Jahren bestehende Zweiparteiensystem in Portugal „getötet“ worden sei. Dieses Ergebnis lässt auf einen schleichenden Wandel in der Wählerschaft schließen, die zunehmend populistische und rechte Positionen unterstützt.

Die Sozialisten, die vor einem Jahr unter der Führung des damaligen Ministerpräsidenten Antonio Costa eine klare Mehrheit hatten, sehen sich nun mit einem der schlechtesten Ergebnisse ihrer Geschichte konfrontiert. Pedro Nuno Santos, der nach dem Rücktritt von Costa im Januar 2024 den Parteivorsitz übernommen hatte, kündigte nach den Wahlresultaten an, dass er sein Amt zur Verfügung stellen werde. Dies deutet auf interne Turbulenzen innerhalb der PS hin, die sich neu orientieren muss, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

Auswirkungen auf die zukünftige Regierungsbildung

Die Stimmenauszählung im Ausland ist noch im Gange, und die endgültigen Ergebnisse werden in den kommenden Tagen erwartet. Diese Auszählung könnte das endgültige Bild der Regierungsbildung in Portugal beeinflussen. Es ist unklar, ob Montenegro eine Koalition bilden kann, insbesondere angesichts des signifikanten Anstiegs der rechtspopulistischen Chega.

Politische Analysten beobachten aufmerksam, wie sich die neuen Kräfteverhältnisse auf die zukünftige Politik des Landes auswirken werden. Der Rechtsruck könnte nicht nur die innenpolitische Agenda, sondern auch die Beziehungen zu anderen EU-Staaten beeinflussen, insbesondere in Bezug auf Themen wie Migration und soziale Gerechtigkeit. In den kommenden Wochen wird sich zeigen, wie die politischen Akteure auf die veränderte Landschaft reagieren und welche Koalitionen möglicherweise entstehen könnten.

Quelle: https://orf.at/stories/3394235/